Medizinrecht — Arzthaftung (BGH Urteil v. 13.09.2011 — XI ZR 14410)

ARZTHAFTUNG

Der BGH nimmt zur Frage, unter wel­chen Vor­aus­set­zun­gen ein ein­fa­cher Befund­er­he­bungs­feh­ler zu einer Umkehr der Beweis­last bezüg­lich der Kau­sa­li­tät des Behand­lungs­feh­lers für den ein­ge­tre­te­nen Gesund­heits­scha­den füh­ren kann, Stel­lung.

Wann ein scha­dens­er­satz­be­grün­dende Behand­lungs­feh­ler eines Arz­tes vor­liegt und wie die Erfolgs­aus­sich­ten einer Klage sind, hängt ent­schei­dend von der Beweis­last ab. In die­sem Kon­text hatt der BGH im Sep­tem­ber eine Ent­schei­dung des OLG Naum­burg auf­ge­ho­ben und zurück­ver­wie­sen. Eine Not­ärz­tin hatte bei einem Pati­en­ten Ver­dacht auf Angina pec­to­ris dia­gnos­ti­ziert, auf eine Kran­ken­haus­ein­wei­sung jedoch ver­zich­tet. Bei der wenige Tage spä­ter erfolg­ten Ein­wei­sung musste eine bypass­ope­ra­tion durch­ge­führt wer­den. Der Bun­des­ge­richts­hof stellt fest, dass auch ein sol­cher Befund­er­he­bungs­feh­ler zu einer Umkehr der Beweis­last hin­sicht­lich der Ursäch­lich­keit des Feh­lers für den ein­ge­tre­te­nen Gesund­heits­scha­den füh­ren kann. Im neuen Ver­fah­ren muss jetzt die Ärz­tin bewei­sen, dass die spä­te­ren Schä­den auch bei einer sofor­ti­gen Ein­wei­sung ein­ge­tre­ten wären — Urteil vom 13.September 2011 — VI ZR 14410.

Ein ein­fa­cher Befund­er­he­bungs­feh­ler kann zu einer Umkehr der Beweis­last hin­sicht­lich der Kau­sa­li­tät des Behand­lungs­feh­lers für den ein­ge­tre­te­nen Gesund­heits­scha­den füh­ren, wenn sich bei der gebo­te­nen Abklä­rung mit hin­rei­chen­der Wahr­schein­lich­keit ein reak­ti­ons­pflich­ti­ges posi­ti­ves Ergeb­nis gezeigt hätte und sich die Ver­ken­nung die­ses Befun­des als fun­da­men­tal oder die Nicht­re­ak­tion hier­auf als grob feh­ler­haft dar­stel­len würde.

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