Entscheidung: Youtube ./. GEMA — LG Hamburg zu den urheberrechtlichen Pflichten eines Videoportalbetreibers

Einen Rechts­streit zwi­schen der GEMA und You­tube wurde durch Land­ge­richt Ham­burg ent­schei­den. Als Grund­satz­ur­teil ange­kün­digt, muss mit Blick auf die bis­lang nicht­vor­lie­gen­den Ent­schei­dungs­gründe Zutück­hal­tung geübt wer­den.

Aller­dings wer­ten die Par­teien den Rich­ter­spruch jeweils für sich als Erfolg, da es You­tube als auch der GEMA nicht auf die kon­kre­ten Ergeb­nisse son­dern viel­mehr Inhalt der Ent­schei­dung ankam.

Aus der Pres­se­er­klä­rung des Land­ge­richts Ham­burg geht her­vor, dass der Port­al­be­trei­ber nicht als Täter der Urhe­ber­rechts­ver­let­zung erkannt wirdd. Die­ser habe weder die­Vi­deos sle­ber hoch­ge­la­denm noch sich deren Inhalt zu eigen gemacht. Inso­weit über­rascht das Urteil nicht.

Der Port­al­be­trei­ber soll als Stö­rer haf­ten, weil es durch die Platt­form erst ermög­lic werde, dass es zu Urhe­ber­rechts­ver­let­zun­gen kom­men kann. Dies vor­aus­ge­setzt tritt die Haf­tung jedoch erst ein, wenn You­tube auf eine Rechts­ver­let­zung hin­ge­wie­sen, nicht für Abhilfe sorgt. Ist eine Rechts­ver­let­zung durch ent­spre­chen­den Hin­weis zur Kennt­nis gelangt, ist der Platt­form­be­trei­ber gehal­ten Wie­der­ho­lungs­fälle aus­zu­schlie­ßen indem es den künf­ti­gen Upload ver­hin­der. Nach dem LG Ham­burg wäre dies Soft­ware sei­tig durch Wort­fil­ter umzu­set­zen. Wie weit dies in der Pra­xis prak­ti­ka­bel wäre, ist weger eine unüber­schau­ba­ren Zahl von täg­li­chen Uploads unge­wiss.

You­tube (Google) nahm diese Sach­lage jedoch zum Anlass, wie­der in Ver­hand­lun­gen mit der GEMA um einen Tarif ein­tre­ten zu wol­len.

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